Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Vertragsabschluss

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Deutschland. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

In Werbeanzeigen und Preisvergleichseiten usw. enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.

Die Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.

 

In jedem Fall kommt ein bindender Vertrag mit Verbrauchern erst nach Erhalt der Auftragsbestätigung/ Widerrufserklärung und Bezahlung der bestellten Ware zustande

 

 

 

Preise

Es gelten die Preise am Tag des Kaufes. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

 

Lieferbedingungen

Dem Käufer zumutbare Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Jede dem Käufer zumutbare Teillieferung und Teilleistung gilt in diesem Falle als selbständige Lieferung und Leistung.

Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.

Die Ware wird durch DHL oder eine andere Spedition geliefert.

Die Versandkosten werden bei der Bestellung angezeigt.

 

 

 

Zahlungsweise

Der Käufer kann per Vorkasse (Banküberweisung) bezahlen. Zahlungen per Nachnahme gewähren wir nur in gesonderten Einzelfällen auf Anfrage nach schriftlicher Zustimmung unsererseits.

 

 

Gewährleistung und Haftung

Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen beträgt gegenüber Verbrauchern 2 Jahre bei Neuware und 1 Jahr bei geprüfter Gebrauchtware, ab Erhalt der Ware. Bei defekt oder als Bastlerware deklarierten Artikeln schließen wir jegliche Garantie aus. Grundsätzlich, wenn nicht anders beschrieben, handelt es sich um eine Bring Inn Garantie.

Für Unternehmer als Endkunden beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für Neuwaren 1 Jahr. Bei Gebrauchtware gewähren wir ausdrücklich keinen Gewährleistungsanspruch.

Die in unseren Angeboten oder Leistungsbeschreibungen festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest. Beschaffenheitsgarantien werden damit nicht übernommen. Insbesondere enthalten öffentliche Äußerungen oder Werbematerial des Herstellers keine diese Leistungsbeschreibung ergänzenden oder verändernden Beschreibungen des Lieferanten.

Unsere second-hand Ware gilt grundsätzlich nur als Ersatzteillager/Bastlerware angeboten und verkauft, es sei denn, die Funktionsfähigkeit des Geräts oder das Vorhandensein einzelner Bestandteile oder Merkmale sind von uns schriftlich ausdrücklich bestätigt worden (z.B. durch Bezeichnung als getestet, überprüft, überholt). Komplettgeräte werden generell ohne Software (Betriebssystem bzw. Anwender- Software) verkauft. Bei Second- Hand- Geräten sind im Lieferumfang keine Strom- und Datenkabel oder sonstiges Zubehör (z.B. Handbücher) enthalten. Gerätetreiber sind beim jeweiligen Hersteller anzufordern und nur dann im Lieferumfang enthalten, wenn diese ausdrücklich in der Produktspezifikation ausgewiesen sind. Die Gewährleistung gilt grundsätzlich nicht für Akkus, Batterien, Glasbruch, Displayschäden, Pixelausfällen an Notebooks, Bildschirme, wenn diese nicht 20 –30 Pixel/Inch übersteigen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Das gilt auch für Verschleißteile oder Folgeschäden jeder Art. Ferner übernimmt keine Gewähr für Kompatiblitätsprobleme seitens der Hersteller – sowohl hardware- als auch softwaretechnisch.

Gewährleistungsansprüche eines Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rüge-Pflichten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Bei einem Mangel der von uns gelieferten Ware sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zu Ersatzlieferung berechtigt.

Bei zweimaligem Fehlschlag der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Kaufvertrag zurücktreten.

Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unsererseits beruht.

In letzterem Fall ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. Sofern wir eine Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der von uns gelieferten Ware gegeben haben, richtet sich die Haftung nach dem Inhalt der Garantie.

 

Für die Bearbeitung und Rückversand von nicht der Gewährleistung unterliegenden Schäden und/oder nicht vorhandenen Mängel, erheben wir eine Rücksende/Servicepauschale von 15€. Dies beinhaltet die Prüfung, Bearbeitung und versicherten Rückversand, der eingesendeten Ware.

 

 

Abtretungsverbot

Rechte aus den mit uns getätigten Geschäften, insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind nicht übertragbar.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrags zustehenden Forderungen Eigentum des Verkäufers.

Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer gemäß § 14 BGB, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt für die Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat. Be- und Verarbeitung erfolgen unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB. Die bearbeitete Ware dient zur Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Bei Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer jegliche daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherheit der Kaufpreisforderung, bei laufender Rechnung der Saldoforderung, in Höhe des Rechnungswertes der veräußerten Ware.

Auf Verlangen des Käufers ist der Verkäufer zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung eine angemessene Sicherung besteht.

Datenschutz

Die mit der Bestellung des Käufers übermittelten Daten werden im Zusammenhang mit der Abwicklung des Vertrages bearbeitet und gespeichert. Die Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung.

Erfüllungsort und anwendbares Recht

Erfüllungsort ist Köln.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Für Kaufleute gilt Gerichtsstand Köln

Versandt/Verpackung

1. Wir versenden ausschließlich versichert. Bei Kaufleuten haften wir ausschließlich bis zur Höhe der Versicherungsleistung. Wir empfehlen unbedingt eine eigene Zusatzversicherung bei höheren Summen.

 

2. Die in den Auktionen angegebenen Versandt/Verpackungspauschalen beziehen sich ausschließlich auf Lieferungen in Deutschland (nicht Inseln), bei Lieferungen ins Ausland (oder Inseln) teilen wir die Pauschalen gesondert mit.

 

3. Ein Abholen der Waren ist grundsätzlich nicht möglich, außer wir vermerken dies in der Auktion gesondert.

 

4. Wir erheben für jeden weiteren bestellten Artikel eine Um/Verpackungspauschale von 3€, sollte der Artikel beigepackt werden können, ohne das sich dadurch der Frachtkostenaufwand erhöht. Bei Artikel, die durch Ihre Beschaffenheit oder Größe eine Einzelverpackung unumgänglich machen oder deren Verpackungsgröße/Gewicht einen deutlichen Mehraufwand an Frachtkosten verursacht, müssen wir die jeweils angegebene Versandt/Verpackungspauschale berechen.

 

5. Die Pauschale enthält: Verpackungmaterial/Versicherung/Porto.

 

 

 

Rückabwicklung

Soweit Sie den mit uns geschlossenen Vertrag wirksam widerrufen haben oder ein sonstiges Rückgaberecht besitzen, gelten für die Rückabwicklung folgende Regelungen:

Sie sind zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann.

Sie haben Wertersatz für jede entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Dies gilt nicht, soweit die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist.

An uns gezahlte Gelder sind ausschließlich Zug-um-Zug an Sie zurückzuzahlen, nachdem die Ware bei uns eingegangen ist. Solange die Ware nicht bei uns einging, sind wir zur Zahlung nicht verpflichtet und die Frist nach § 286 Abs. 3 BGB beginnt nicht zu laufen. Ein Recht auf Zurückbehaltung an uns geleisteter Gelder besteht für uns in den Fällen eines wirksamen Widerrufs nicht, wenn Sie nachweisen können, dass Sie die Ware ordnungsgemäß zur Post aufgegeben haben oder einem anderen Transporteur ordnungsgemäß übergeben haben.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

 

Auf Wunsch des Käufers veränderte oder extra angefertigte Waren, Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Software (sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind) sind von einer Rückgabe ausgeschlossen.

Rücksendungen

Rücksendungen haben ausreichend frankiert als Paket (nicht Brief oder Päckchen) an unseren Service in 50733 Köln, Escherstr. 31 zu erfolgen.

Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt.

 

 

 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

HS-Group Gmbh & Co KG
Escherstr. 31
50733 Köln
Fax: 0221-2408082

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Allgemeine Hinweise

1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück.

2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.


 

 

Information zur Batterieverordnung

 

 

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

 

Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der oben stehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden.

 

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, ähnlich dem Symbol in der Abbildung links. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel links "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.

 

Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

 

Hinweis zur Verpackungsverordnung:

 

Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG

 

"Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4102406) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de"

 

 

HS Group GmbH & Co. KG

 

Registergericht Amtsgericht Köln HRA 26493

 

Komplementär: HS Group Verwaltungsgesellschaft mbH

 

Sitz Köln

 

Registergericht Amtsgericht Köln HRB 64734

 

Geschäftsführer: Peter Häfele, Carl Schulte

 

Escherstr. 31

 

D-50733 Köln-Germany

 

Telefon: 0221-3674805

 

Fax: 0221-2408082

 

Info@hs-group.de

 

Ust.-ID-Nr.: DE237971721
Weee reg. Nr. 66110125


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